Donnerstag, 29. Juni 2006

Merkbefreit

Ich würde gerne mal einen richtigen Spitzenpolitiker persönlich kennenlernen. Ich hatte in einem Uni-Seminar schonmal das Vergnügen mit einem relativ wichtigen niedersächsischen Staatssekretär, der ist mir aber noch nicht wichtig genug gewesen.

Wenn man so abseits von gelben Karten und Braunbären die Tageszeitung liest, kann einem ganz komisch werden, was da auf der politischen Bühne gerade passiert. Nach 6 Semestern Politikstudium ist mir zwar klar, dass es in der Regierungsarbeit viele "Sachzwänge" gibt und man einzelnen Polikern selten die Schuld an Fehlentscheidungen geben kann. Ich bin deshalb weit davon entfernt, in die übliche Politikerschelte einzusteigen.

Umso eher möchte ich aber wirklich gerne mal einen echten Politiker kennenlernen und ihn oder sie fragen, ob er oder sie das, was das Ergebnis seiner oder ihrer politischen Arbeit ist, noch mit dem eigenen Gewissen vereinbaren kann.

Niemand hat nach der Wahl erwartet, dass die Große Koalition eine glänzende Regierungsarbeit hinlegen wird. Realistischer war hingegen der Gedanke, dass unpopuläre Entscheidungen durchgesetzt werden können, die zuvor an knappen Mehrheiten gescheitert wären. Unpopuläre Entscheidugnen trifft die Große Koalition in der Tat, nur sind diese nicht nur unpopulär, sondern einfach grenzenlos dumm. Es scheint, als gäbe es nicht einen einzigen Politiker mit ein bißchen Sachverstand. Die SPD will die Bürgerversicherung, die CDU die Kopfpauschale. Nehmen wir also die schlechtesten Merkmale von beiden Modellen und werfen sie in einen Topf - fertig ist das bürokratische Monster des Gesundheitsfonds. Was mich am meisten daran stört ist die Tatsache, dass es nur noch darum geht, für das eigene Klientel das vermeintlich beste herauszuholen. Dass am Ende etwas dabei herauskommt, das niemandem nützt (nicht mal dem eigenen Klientel) und allen schadet, interessiert am Ende niemanden und keiner will es gewesen sein. Gesetze werden nur noch im Paket beschlossen, weil jedes Gesetzespaket ein paar Häppchen für die eine Partei und ein paar Häppchen für die andere Partei enthält. Am Ende haben wir nichts halbes und nichts ganzes.

Es gruselt mir davor, dieses Elend noch 3 1/2 Jahre ertragen zu müssen, begleitet von einem wöchentlichen Merkel-Podcast. Die ersten vier Sendungen haben übrigens nach einem Bericht des Stern 26.000 Euro gekostet. Ab 28.000 Euro Auftragsvolumen hätte der Auftrag europaweit ausgeschrieben werden müssen. Wenigstens mal eine politische Entscheidung, die eindeutig jemandem genutzt hat.

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