Montag, 8. Juni 2009

Piratennachlese

Berlin (dpa/bb) - Sie kämpft für Freiheit in der digitalen Welt und hat damit in Teilen Berlins zahlreiche Wähler gefunden: Die Piratenpartei. In Friedrichshain-Kreuzberg machten bei der Europawahl laut einer Hochrechnung vom Sonntagabend 3,4 Prozent der Wähler ihr Kreuz bei der Partei mit dem Segel im Emblem, in Mitte 2,0 Prozent und in Pankow 1,9 Prozent. Höhere Werte erreichte keine der 26 Parteien, die in der Statistik unter «Sonstige» laufen. Berlinweit wählten 1,4 Prozent die Piratenpartei, dicht gefolgt von der Tierschutzpartei mit 1,3 Prozent.
„Das ist ein Riesenerfolg für uns“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Jens Seipenbusch. Man habe mindestens ein halbes Prozent holen wollen. Dass es in Berlin nun dreimal so viel geworden sind, spreche für das Programm. „Viele unserer Themen wie Urheberrechte im digitalen Zeitalter greifen auf europäischer Ebene“, sagte Seipenbusch. Dort würde über solche Fragen entschieden.Die Piratenpartei wurde Ende 2006 gegründet, hat bundesweit rund 1300, in Berlin 68 Mitglieder und trat in diesem Jahr zum ersten Mal bei einer Wahl in Berlin an und aus dem Stand mehr als 12.000 Stimmen holte. Die Devise für die Zukunft sei „Vollgas geben für die Bundestagswahl“, sagte Seipenbusch.
Die schwedische Piratenpartei (Piratpartiet) unter Parteichef Rickard Falkvinge zieht ins EU-Parlament ein. Laut Website des öffentlich-rechtlichen schwedischen Rundfunks SVT hat die Partei 7,1 Prozent erreicht. Sie wird demnach einen Abgeordneten ins Parlament entsenden. Die Piraten konnten in der Altersgruppe zwischen 18 und 30 Jahren sogar 19 Prozent der Stimmen holen. "Das ist eine politische Sensation", sagte Falkvinge am Sonntagabend gegenüber SVT. Die Partei habe dreieinhalb Jahre auf dieses Ziel hingearbeitet. Für die Piratenpartei wird der 1960 geborene Programmierer Christian Engström ins Europaparlament einziehen. Engström engagiert sich auch in der Foundation for a Free Information Infrastructure (FFII).
Einer Hochrechnung zufolge schaffte es die Piratenpartei in Schweden mit einem Stimmanteil von über sieben Prozent mindestens einen Abgeordneten ins Europaparlament zu entsenden. Allerdings verteilen sich die ihr zugeflossenen Stimmen relativ ungleich und machen einen Generationskonflikt ebenso wie einen Geschlechterunterschied sichtbar: Bei den Wählern unter 30 kam die Partei, die dem schwedischen Wahlforscher Sören Holmberg nach bei der Jugend mittlerweile bedeutender ist als Sozialdemokraten und Konservative, auf 19 Prozent. Unter männlichen Wählern insgesamt konnte sie 12 Prozent der Stimmen für sich verbuchen, unter Frauen dagegen nur vier. Das wichtigste europapolitische Thema für die Wähler der Partei war Umfragen zufolge Filesharing.

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